Parkplatzkrieg und Pragmatismus

Eine philosophische Betrachtung alltäglicher Rechtsprobleme


verfasst von Sonja Vass und veröffentlicht am 07.08.2019

 

Welcher Jusstudent kennt das nicht? Kaum wurde das Studienfach im Bekanntenkreis erwähnt, fördert einer der Anwesenden irgendein Rechtsproblem aus den Tiefen seines Gedächtnisses zu Tage, mit der Bitte um Klärung der Rechtslage. Das würde dann schon etwas bringen, zu klagen, oder? Manch einer von uns verdreht dann seufzend die Augen, immer diese Unwissenheit und immer diese hohen Erwartungen. Mich selbst machen diese Fragen aber auch oft nachdenklich, und manchmal befasse ich mich intensiver damit, als es die (manchmal ziemlich klare) Rechtslage erfordern würde. Aber nun erstmal langsam von Anfang an.

 

Schräge Rechtsfragen und pragmatische Lösungen

Der Kollege, der seinen Fitnessstudiovertrag kündigen wollte, weil er gemerkt hat, dass Sport doch nicht so ganz seins ist war noch eine der harmlosesten Fragen. Und eine der einfachsten, denn Kündigungsfrist ist Kündigungsfrist. Auch wenn man die AGB zuvor nicht gelesen hat. Zumindest das sollte sich einer von einem Juristen sagen lassen: erst lesen, dann unterschreiben. Oder eben nicht unterschreiben. 

„Jemand steht auf meinem Privatparkplatz“ war da schon interessanter. Ein Bekannter, der nicht eben akademischen Hintergrund hatte, hielt mir ein mühevoll „handgemaltes“ Schriftstück unter die Nase, das in etwa gleich viel Rechtschreibfehler wie Worte enthielt, und fragte, ob das „so passen würde“, wenn er das besagtem Parkplatzanarchisten als Androhung irgendwelcher rechtlicher Schritte an die Scheibe klemmen würde. Ich korrigierte zunächst die Rechtschreibung, immerhin wirkt fehlerhafte Orthographie nicht eben respekteinflößend, eher könnte der Delinquent vermuten, man könne nicht einmal das Wort „Besitzstörungsklage“ richtig buchstabieren, geschweige denn den Weg zum Bezirksgericht finden.

Ich wurde daraufhin gefragt, ob ich „nicht eben mal was aufsetzen könnte“. Immerhin studiere ich das ja. Nein. Konnte, bzw. wollte ich nicht. Stattdessen bot ich an, mein eigenes Auto, das auf einem öffentlichen Parkplatz in unmittelbarer Nähe stand, wegzufahren. Ich musste ja sowieso weg, und mein Bekannter könnte sein Auto unterbringen. Dieser wusste meine Hilfsbereitschaft nicht eben zu schätzen, im Gegenteil, er war massiv enttäuscht von meiner unjuristischen Herangehensweise. Allerdings hatte sich während unserer Diskussion das Problem von selbst gelöst – der Falschparker war weggefahren.
 



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Noch kurioser war die Frage, wie vorzugehen wäre, um einen Autofahrer, der viel zu schnell überholt hätte, anzuzeigen. Kennzeichen sei selbstverständlich notiert. Ich fragte erstmal, ob denn ein Schaden entstanden sei. Abgefahrener Seitenspiegel oder ähnliches. Kann passieren bei unvorsichtigen Überholmanövern. Ich sitze berufsbedingt viel im Auto und habe auf genau diese Art und Weise schon den einen oder anderen Seitenspiegel eingebüßt. Doch im gegenständlichen Fall: Nichts, nicht mal ein Kratzer. Ich konnte freilich nicht verstehen, wo nun das Problem war. Warum wollte er den Typen nochmal anzeigen? Und überhaupt, wie rechtswidrig ist es eigentlich, sich als Fahrer während der Fahrt Notizen zu machen, das lenkt ja noch mehr ab als telefonieren, der sollte mal schön vor seiner eigenen Tür kehren.

Ich könnte die Liste endlos fortsetzen. Arbeitsverträge, die man kündigen, fortsetzen oder gar nicht erst eingehen wollte, die Emaillebeschichtung einer alten Badewanne, die abblätterte, oder die Frage, welche Schriftart man am besten für ein Schreiben an die Behörde verwenden sollte.

Zahlreiche dieser „Rechtsprobleme“ waren wissenschaftlich komplett uninteressant. Dass es nicht erlaubt ist, in der 50er Beschränkung mit 70 Sachen zu überholen, ist ebenso klar, wie dass einer auf fremden Privatparkplätzen nichts verloren hat. Den Wissenschaftler interessieren die unklaren Fragen.

Manchmal wurde doch ein interessantes Rechtsproblem an mich herangetragen, das dann freilich nie zur Zufriedenheit des Fragestellers gelöst werden konnte, denn niemand will im Alltag einen juristischen Meinungsstreit oder drei verschiedene Auslegungsmöglichkeiten präsentiert bekommen.

Nun waren manche dieser Rechtsfragen irgendwie nachvollziehbar, manches löste bei mir nur Kopfschütteln aus. Eines hatten bisweilen aber die meisten Fragen gemeinsam: es ließ sich mit ein wenig Kreativität und gutem Willen schnell eine Lösung abseits aller Rechtswissenschaft finden.

 

Kostenlose Rechtsberatung und Klagen auf Teufel komm raus?

Anhand der oben geschilderten Erlebnisse stellen sich mir nun zwei Fragen:

  • Warum hält jeder einen angehenden Juristen für die universelle Rechtsberatung?
  • Warum wollen sie, trotz eigener rechtlicher Unkenntnis, als erstes irgendwelche „rechtlichen Schritte“ unternehmen? 

Die Antwort auf erstere dürfte relativ einfach sein. Leute haben wenig Ahnung. Ich sehe es ihnen nach. Ich erkläre auch gerne gefühlte hundert Mal, dass man mit einem abgeschlossenen Jusstudium noch lange kein Anwalt ist und die Hilfesuchenden in absehbarer Zeit auch nicht in irgendwelchen Rechtssachen vertreten kann. Das wird auch fast immer verstanden, auch wenn ich das in der Folge ausgedrückte Mitleid bezüglich des angenommen „umsonst studiert habens“ nicht unbedingt brauche. Ja, ich weiß auch, dass ein Handwerker mehr verdient als ein Rechtspraktikant. 
 



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Auf die zweite Frage habe ich keine befriedigende Antwort. Ich weiß nur, dass mich dieser Umstand massiv ärgert. Denn Fakt ist, ich habe nicht Jus studiert, um Leute anzuzeigen. Schon gar nicht, wenn ein ganz normales Gespräch die Lage auch klären kann. Im Gegenteil, es widerstrebt mir geradezu, anderen Leuten Probleme zu bereiten, selbst wenn ich persönlich betroffen und außerdem sicher bin, im Recht zu sein.

Es ärgert mich, wenn der erste Gedanke bei kleinsten Problemen gleich „Anzeige“ und „Rechtsstreit“ lautet, weil damit auch regelmäßig Vorurteile gegen Juristen „gefüttert“ werden. Selbstverständlich sind Klischees nicht auszurotten, und die besten Juristenwitze hört man bekanntlich auch von Juristen selbst. 

„Mein Sohn wird Rechtsanwalt, er streitet gerne und steckt seine Nase stets in Dinge die ihn nichts angehen“, so heißt es in einem dieser Witze, in dem sich Mütter über die berufliche Zukunft ihrer Söhne unterhalten. Und natürlich wird darüber gelacht, auch von Juristen selbst. Aber mal ernsthaft: Wollen wir denn wirklich so gesehen werden?

 

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Recht schafft Frieden

Wir mögen wohl alle die akademische Diskussion. Dazu gehört auch, dass es einmal „hoch hergehen“ darf.
 

Dennoch, ich bin der Überzeugung, die Rechtswissenschaft ist vom Grund her nicht auf Streit ausgelegt. Menschen haben Rechtsordnungen entwickelt, um Konflikte zu verhindern. Ein Gerichtsverfahren ist nicht dafür konzipiert, dass Menschen ihre Nachbarschaftsstreitigkeiten über Jahrzehnte hinweg mit Hingabe pflegen können, sondern damit diese beigelegt werden können.


Auch im Zivilprozessrecht zeigt sich dieser befriedende Aspekt eines Gerichtsverfahrens, denn es gehört auch zu den Aufgaben des Richters, wenn es angebracht scheint, auf die Möglichkeit zum Abschluss eines Vergleiches zwischen den Parteien aufmerksam zu machen. Und auch Einrichtungen wie Zivilrechtsmediation oder die Möglichkeit der Diversion im Strafrecht stellen Optionen der einvernehmlichen Beilegung menschlicher Konflikte dar. Denn im Grunde steht hinter jedem Rechtsstreit ein Konflikt zwischen Menschen – und bei aller akademischer Theorie dürfen wir die Menschen nicht vergessen.
 

Darüberhinaus baut ein ganz wesentlicher Teil der Rechtswissenschaft, das Vertragsrecht, auf Kommunikation und Einigung der beteiligten Parteien auf. Konsens vor Konflikt.


Ich gebe zu, es ist ganz normal, dass einem ab und zu die Hutschnur reißt. Und gerade so alltägliche Dinge wie der Straßenverkehr bergen leider eine ganze Menge Konfliktpotential.

Ich kann verstehen, dass man demjenigen, der es geschafft hat, durch rechtswidrige Fahrweise den letzten freien Parkplatz zu besetzen, bevor man selbst dort war, am liebsten Durchfall und hundert Kamelflöhe an den Hals wünscht – oder eben ein ordentliches Verwaltungsstrafverfahren. Dennoch – die meisten alltäglichen Probleme lassen sich mit einem Gespräch klären. Zumindest einen Versuch ist es wert. Manche Probleme löst ganz einfach die Zeit. Danach bleiben immer noch die rechtlichen Schritte.
 

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Mich verbindet tatsächlich mit meinem Studienfach eine wechselvolle Beziehung. Es waren genau diese eingangs erwähnten „Kleinkramfragen“ die mich zuweilen an meiner Studienwahl zweifeln ließen. Die sinnlosen Zwistigkeiten, ausgetragen über Jahrzehnte vor Zivilgerichten, quer durch alle Instanzen. Es will mir nicht in den Kopf, warum sich Menschen so gerne gegenseitig das Leben schwer machen. Vor allem, weil ich gesehen habe, was echte Probleme sind. Immerhin, ich arbeite im Rettungsdienst. Ich habe Menschen um ihr Leben kämpfen gesehen. Dann wird die Frage, wer irrtümlich auf wessen Parkplatz steht, ziemlich irrelevant. Und wenn mir dann jemand mit einer Besitzstörung kommt, möchte ich ihm manchmal entgegen schreien, verdammt, das was du hast ist KEIN Problem.
 

Dennoch, ich bereue meine Studienwahl nicht. Denn eigentlich war es das Jusstudium, das mich gelehrt hat, wie wichtig es ist, Dinge von mehreren Seiten zu betrachten.


Es war das legendäre „das kommt drauf an“ des Zivilrechtsprofessors im ersten Semester, mit dem er uns in der ersten Vorlesung die rechtlichen Hintergründe des Wurstsemmelkaufes nahezulegen versuchte. Die Übung aus Verwaltungsrecht, in der wir einen echten Fall als Hausarbeit zu behandeln hatten – mit Videos der Verhandlung, wo die Argumentation beider Parteien dermaßen überzeugend war, dass es schwer war, in der Arbeit nicht einfach beiden Recht zu geben. Es war die Prüfung aus Polizeirecht, für die ich schlichtweg nichts gelernt hatte, und dann den Fall so löste, indem ich im Gesetz nach Bestätigung für meine persönliche Meinung suchte – und bestand. Und nicht zuletzt waren es auch die vielen Diskussionen mit Studienkollegen und anderen juristisch interessierten Menschen, in denen wir uns nie einig wurden, aber dennoch einträchtig stundenlang im Kaffeehaus saßen. Ja, es gibt immer auch eine andere Sichtweise. Und nicht immer nur die eine Wahrheit.

 

Nein, ich habe die Rechtswissenschaft nicht als ein „Streitfach“ erfahren. Doch wir kennen das auch aus anderen Fächern: Wissenschaft ist nicht gut oder schlecht, sie ist neutral. Es kommt darauf an, was wir Menschen daraus machen. Wer mit Sprengstoff umzugehen weiß, kann Bomben bauen – oder einen Tunnel. Den Molekülen im Dynamit ist das egal. Genauso ist es mit der Rechtswissenschaft. Wir können mit unserem Wissen tatsächlich Streit befördern, genauso wie Frieden stiften. Ich würde mir wünschen, dass mehr Menschen die friedensstiftenden Aspekte der Rechtswissenschaft erkennen, und diesen Gedanken auch in ihren Alltag integrieren.

 


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Über den Autor

Sonja Vass - Autorin bei TalentRocket

Sonja Vass

Sonja Vass studiert Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck und arbeitet hauptberuflich im Rettungsdienst, seit Februar 2019 ist sie als Autorin für TalentRocket tätig.

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