Kaffee für Juristen

​von Steuern, Schadenersatz und Coffeingehalt


verfasst von Sonja Vass und veröffentlicht am 18.03.2020

 

Was wäre intensive Prüfungsvorbereitung ohne Kaffee – für viele kaum vorstellbar. Das belebende Heißgetränk ist aus unserem Studien- und Berufsalltag kaum wegzudenken. Grund genug, einmal zu fragen, was eigentlich Gesetzgeber und Rechtsprechung zum Thema Kaffee zu sagen haben. Hier ein paar unterhaltsame Fakten zu unserem liebsten Muntermacher. 

 

Kaffeesteuer – ja, das gibt es!

In einigen wenigen Ländern, darunter in Deutschland gibt es tatsächlich eine Steuer auf Kaffee. Die deutsche Kaffeesteuer wird auf Röstkaffee, löslichen Kaffee sowie kaffeehaltige Waren eingehoben. Die Steuer ist, ähnlich wie unsere Umsatzsteuer eine Verbrauchssteuer, die vom Produzenten geschuldet und vom Verbraucher getragen wird. Vorsicht geboten ist beim Versandhandel – dann muss der Käufer nämlich die Steuer auf importierten Kaffee nachzahlen, was in der Vergangenheit nicht nur den Unmut zunächst ahnungsloser Käufer erregt hat, sondern auch der EU-Kommission. Aufgrund der Bestimmungen über den Versandhandel verletze die Kaffeesteuer das Grundrecht der Warenverkehrsfreiheit, so stellte die Kommission fest und forderte im Jänner 2019 Deutschland zu einer unionsrechtskonformen Anpassung der Bestimmungen auf. Das Verfahren dazu läuft noch. In Österreich wird übrigens keine eigene Steuer auf Kaffee eingehoben. 
 


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Rechtsgeschichte des Kaffees – von Monopolen und Kaffeeriechern

Die Geschichte der deutschen Kaffeesteuer reicht bis ins 17. Jahrhundert zurück. Der preußische Kaiser erkannte das Potential des Kaffeekonsums als gute Einnahmequelle, aufgrund der enormen Höhe der Steuer blühte jedoch der Schmuggel. Um dem Einhalt zu gebieten, bestimmte Kaiser Friedrich II ein staatliches Monopol auf Kaffee und gestattete dessen Rösterei nur noch bestimmten Personengruppen. Zur Überwachung dieses Gesetzes wurde eine eigene „Schnüfflertruppe“ eingerichtet, die sogenannten Kaffeeriecher, die illegale Rösterei mit der Nase aufspüren sollten. 
 

Skurriles aus dem Lebensmittelrecht

In Österreich befassen sich nicht allzuviele Gesetze mit dem Kaffee. Eine gezielte Suche im Verordnungsdschungel führt uns zur „Kaffeeextraktverordnung“. Diese normiert die Zusammensetzung von Instant-Kaffee, löslichem Kaffeepulver und Kaffeeextrakt in flüssiger oder Pastenform sowie ähnlicher Erzeugnisse aus Zichorienwurzel. So wird etwa festgelegt: „Kaffee-Extrakt in fester Form oder in Pastenform darf keine anderen als die durch Extraktion aus Kaffee gewonnenen Bestandteile enthalten“. Nun gut, das wäre bei der Bezeichnung „Kaffeeextrakt“ auch irgendwie zu erwarten. 
 


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Gesundheitliche Fragen – und wer ist überhaupt alt genug für Kaffee?

Eine Frage die auch in Internetforen einige umtreibt – ab welchem Alter darf man eigentlich Kaffee trinken? Gesund könne das nicht sein, meinen einige, wenn man schon im Grundschulalter damit anfängt. Nun, gesetzliche Bestimmungen hierzu gibt es keine. Jedoch gibt es in verschiedenen europäischen Ländern immer wieder Vorstöße, den Verkauf von Energy Drinks an Jugendliche zu reglementieren. Für diese Getränke gibt es auch Kennzeichnungspflichten und Höchstmengen an enthaltenem Koffein, wie etwa einen maximalen Koffeingehalt von 320 Milligramm pro Liter, der im deutschen Lebensmittelrecht normiert ist. Für Kaffee und Tee gelten diese Bestimmungen nicht. Starker Filterkaffee kann übrigens mehr als 400 Milligramm Koffein pro Liter enthalten – aber wer Kaffee trinkt rechnet wohl auch mit hohem Koffeingehalt. 

 

Verschütteter Kaffee – ein Luftfahrtunfall und andere „heiße Angelegenheiten“

Verbrennungen durch verschüttete Heißgetränke, das kann schnell passieren. Eine österreichische Familie klagte die Fluglinie, nachdem ihre Tochter durch umkippen eines Kaffeebechers Verbrennungen erlitten hat. Die Fluglinie hielt dagegen, dass ihrerseits kein Verschulden vorliege, und das umschütten von Kaffee auch kein luftfahrttypisches Risiko vorliege. Der Fall landete beim europäischen Gerichtshof, der die Anwendbarkeit des Montrealer Abkommens feststellte – also jene internationale Rechtsvorschrift, die Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Luftfahrt regelt. Laut dem EUGH gilt auch verschütteter Kaffee als Unfall im Sinne des Montrealer Abkommens, einfach weil es an Bord eines Flugzeuges passiert ist. Da die Haftung verschuldensunabhängig ist, muss – zumindest nach der Rechtsansicht des EUGH – die Fluglinie zahlen. Eine anderer Unfall mit heißem Kaffee führte 1994 zu einem der skurrilsten Schadenersatzprozesse in den USA – eine Kundin verklagte McDonalds auf Schadenersatz in Millionenhöhe aufgrund von durch zu heißen Kaffee erlittenen Verbrennungen.
 

Auf diesen Prozess geht übrigens auch der Hinweis „Vorsicht, heiß!“ auf Coffee-to-go-Bechern zurück.


Ziemlich genau 20 Jahre später kam es erneut zu einer Klage gegen McDonalds. Der Grund: Verbrennungen mit heißem Kaffee aufgrund eines nicht sachgemäß platzierten Deckels auf dem Becher. Das Thema ist anscheinend – Vorsicht, Wortwitz – ein juristischer Dauerbrenner. 
 


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„Jura is a Kaffeemaschin'“ – österreichische Wortspielereien

Befasst man sich mit Kaffee und Recht, darf der Hinweis auf die Diskussion zwischen österreichischen und deutschen Studenten der Rechtswissenschaft, nicht fehlen, wie denn unser Studienfach korrekt auf Latein zu bezeichnen sei. „Jura“, meinen die deutschen Kollegen, denn in der akademischen Geschichte war stets vom Studium beider Rechte (daher Plural!) die Rede, nämlich dem bürgerlichen und dem kanonischen Recht. Der Österreicher beharrt hingegen im schönsten Dialekt auf dem Singular: „mia studiern Jus – weil Jura is a Kaffeemaschin!“ 

In diesem Sinne – lasst euch den Kaffee schmecken, egal ob Jura-Maschine oder Filter! 
 

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Über den Autor

Sonja Vass - Autorin bei TalentRocket

Sonja Vass

Sonja Vass studiert Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck und arbeitet hauptberuflich im Rettungsdienst, seit Februar 2019 ist sie als Autorin für TalentRocket tätig.

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