Geld ohne Arbeit?

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens


verfasst von Sonja Vass und veröffentlicht am 09.05.2019

 

Wie schön wäre es, einfach Geld zu haben, ohne etwas dafür tun zu müssen! Wer hat sich nicht schon ein mal diesem Traum hingegeben und überlegt, was man dann alles schönes machen könnte, anstatt jeden Morgen ins Büro zu gehen. Naiv, absurd, unrealistisch? Momentan vielleicht. Dennoch kommt immer öfter ein sozialpolitisches Konzept zur Sprache, das in kleinem Rahmen genau das verspricht: das bedingungslose Grundeinkommen. Was steckt den nun wirklich hinter diesem Begriff? Faulheitsförderung oder Menschenrecht? Wagen wir das Gedankenexperiment: Was wäre, wenn keiner für sein Einkommen arbeiten müsste?

 

What would you do, if your income were taken care of?

Mit diesem Slogan wirbt eine deutsche Aktivistengruppe in sogenannten „Chairwalks“, stillen, fast schon besinnlichen Kundgebungen, in deutschen Städten für ihr Anliegen. Das Ziel: Grundeinkommen für alle, Existenzsicherung als Menschenrecht.

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist einfach erklärt.

 

Jeder bekommt eine bestimmte Summe vom Staat, ohne Bedarfsprüfung, Millionär wie Hilfsarbeiter, alleinerziehende Mutter, Studentin, Kleinkind.

 

Die ausbezahlte Summe sollte sinnvollerweise so hoch sein, dass alle Bedürfnisse des täglichen Lebens damit abgedeckt werden können und jeder frei entscheiden kann ob er einer bezahlten oder auch unbezahlten Arbeit nachgehen möchte oder nicht.

Die Idee ist nicht neu. Bereits der amerikanische Wirtschaftswissenschafter Milton Friedman entwarf die Idee einer Art „Bürgergeld“, welches als negative Einkommensteuer an jeden Bürger ausbezahlt werden sollte. In verschiedenen Ländern gab es seither immer wieder kleinere Projekte dazu. Im deutschsprachigen Raum engagiert sich der Verein Mein Grundeinkommen e.V. dafür und verlost, durch Spenden finanziert, regelmäßig eine bestimmte Summe als Grundeinkommen an Privatpersonen. Bei der kommenden Europawahl tritt das deutsche „Bündnis Grundeinkommen“ als Ein-Themen-Partei bei der Europawahl an.

 

Warum denn überhaupt ein Grundeinkommen...

...bei uns ist doch ohnehin jeder abgesichert, oder etwa nicht?

Jeder Mensch braucht ein Einkommen, um überleben zu können. Wir leben üblicherweise nicht als Selbstversorger, sondern konsumieren Produkte, die von anderen hergestellt werden und benötigen Geld, um es gegen diese Produkte eintauschen zu können.

Normalerweise erwerben wir unser Einkommen durch Arbeit – könnte man meinen. Tatsächlich stammt das Einkommen sehr vieler Menschen gerade nicht aus Erwerbsarbeit. Dazu zählen Pensionisten, aber auch Kinder und Jugendliche, die von ihren Eltern versorgt werden, oder Menschen, die Familienangehörige betreuen und dafür von ihrer Familie versorgt werden. Ein kleiner Teil der Menschen erwirbt sein Einkommen aus Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung.

 

Eine lückenlose Absicherung gibt es allerdings selbst in Staaten mit sehr gutem Sozialsystem nicht.

 

Das zeigt sich zum Beispiel an der Krankenversicherung. In Österreich haben Menschen, die geringfügig oder fallweise Beschäftigte sind, etwa keine durchgehende Krankenversicherung.

Mancherorts betreiben gemeinnützige Organisationen Grundversorgungszentren für Unversicherte. Beispiele sind das Projekt Medcare des Roten Kreuzes in Innsbruck oder Ambermed der Diakonie Wien. Der nicht enden wollende Zulauf zu diesen Ordinationen zeigt mehr als deutlich das bestehende Problem.

Darüberhinaus ist das Beziehen von Sozialleistungen gar nicht so einfach. Nicht nur, dass viele Menschen von ihrem Recht auf Unterstützung gar nicht wissen, Hilfe anzunehmen und sozusagen als „Bittsteller“ vor die Behörde zu treten, stellt für viele eine große psychische Hemmschwelle dar und wird zuweilen als entwürdigend empfunden.

Menschen, die Sozialleistungen beziehen, stehem meist unter Druck, ihre Bedürftigkeit laufend nachweisen zu müssen oder aber jede Erwerbsarbeit, die ihnen angeboten wird, anzunehmen – teilweise unter schlechten Bedingungen. So gilt etwa ein Arbeitsweg von einer Stunde als zumutbar. Also zwei Stunden täglich bei einer Vollzeitstelle, zwei Stunden die für die persönliche Erholung fehlen.

 

Eine Existenzsicherung ohne Bedarfsprüfung würde Menschen, die bisher auf Sozialleistungen angewiesen sind, mehr Freiheit in der Gestaltung ihres Lebens ermöglichen.

 

Grundeinkommen als Menschenrecht?

Einige der Aktivisten fordern, das Recht auf ein Grundeinkommen müsse auf lange Sicht der Menschenrechtskonvention hinzugefügt werden. Das scheint zunächst ein sehr ambitioniertes Ziel zu sein, aber doch nicht ganz abwegig.

Dazu ist zu bedenken, dass Menschenrechte ohnehin weiter gedacht werden müssen, als der bloße Wortlaut annehmen ließe. Das Recht auf Leben bedeutet zum Beispiel mehr als die Garantie, nicht umgebracht zu werden. Es bedeutet, so auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, dass der Staat alles unternehmen muss, um Leben und Gesundheit seiner Bürger zu schützen. Das beinhaltet auch ein funktionierendes Gesundheitswesen und der entsprechende Zugang dazu. Mord unter Strafe zu stellen, reicht längst nicht.

Argumentiert wird oft damit, dass viele der Menschenrechte zwar theoretisch für alle Menschen garantiert wären, aber in der Praxis durch finanziellen Druck eingeschränkt sind. So etwa das Recht auf Familie. Wer wenig Geld hat, wird sich überlegen müssen, ob er überhaupt in der Lage ist, eine Familie zu versorgen. Auch das Recht auf Bildung oder freie Berufswahl lässt sich schwer verwirklichen, wenn die Kosten für eine Ausbildung zu hoch sind oder der gewünschte Beruf nicht ergriffen wird, weil man mit einer anderen Tätigkeit mehr verdienen kann.

 

Eine Grundsicherung für alle würde also mehr Freiheit bringen und die Möglichkeit, die von der Menschenrechtskonvention garantierten Rechte tatsächlich aktiv auszuleben.

 

Arbeit, und die Probleme die sie mit sich bringt

Unser vorherrschendes Konzept der Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit funktioniert nicht immer problemlos. Die Bevölkerung wächst, die Anzahl der benötigten Arbeitskräfte ist durch Automatisierung von Produktionsprozessen jedoch massiv gesunken. Und tatsächlich ist das Ziel von Forschung und technischem Fortschritt sehr häufig, Arbeit zu vermeiden oder an Maschinen abzugeben. Ob Waschmaschine oder vollautomatischer Mähdrescher – all die Dinge ersetzen die menschliche Arbeitskraft. Manches dient unserer Bequemlichkeit (Wäsche händisch waschen ist einfach nur mühsam), anderes der Effizienzsteigerung im Produktionsprozess (eine Maschine zu betreiben kostet den Unternehmer weniger als zehn Mitarbeiter, die sie vielleicht ersetzt).

Wenn man sich trotz dieser Fakten Vollbeschäftigung wünscht, wird diese irgendwann an Grenzen stoßen. Es ist einfach nicht genug Arbeit für alle da oder umgekehrt formuliert: In Summe müssen wir heute längst nicht mehr so viel arbeiten wie früher, um die Güter, die wir für unser tägliches Leben brauchen, produzieren zu können.

Bei jenen Menschen, die eine Arbeit haben, finden wir viele, die nicht zufrieden sind und nur des Geldes wegen arbeiten. Dabei ist „nur unzufrieden“ wahrscheinlich noch eine der besseren Varianten. Immer mehr Menschen gehen wegen psychischer Probleme in den Krankenstand oder erleiden Burnout-Zustände.

 

Eine Existenzsicherung für alle würde Menschen die Wahl lassen, sich gegen eine Arbeit zu entscheiden, die ihnen nicht gut tut.

 

Sie würde aber auch den Druck auf Unternehmen und das Wirtschaftssystem als ganzes reduzieren, Arbeitsplätze zu schaffen. Möglicherweise würden sich auch die Vertragsverhältnisse zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern wandeln. Befreit von dem Druck, arbeiten zu müssen, um überleben zu können, würden Arbeitnehmer mehr zu gleichberechtigten Vertragspartnern ihrer Arbeitgeber. Nicht mehr gezwungen aus Existenzangst schlechte Vertragsbedingungen zu akzeptieren aber auch nicht mehr in der Position des schützenswerten schwächeren Vertragspartners.

 

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Aber warum dann überhaupt arbeiten?

Erinnern wir uns zurück an die Kindheit. Viele von uns hatten lange Zeit einen gewissen Traumberuf. Vieles davon klang sicherlich utopisch. Wir wollten Pilot, Arzt oder Astronaut werden, Wissenschaftler, Lokführer, Künstler, Forschungsreisende. Die Motivation in der Kindheit war wahrscheinlich nicht unbedingt das Geld. Wir fanden Flugzeuge oder große Maschinen toll, wollten Menschen helfen oder ferne Länder sehen, oder waren einfach nur neugierig auf die Welt der Erwachsenen. Die Notwendigkeit Geld zu verdienen, begriffen wir erst später. Wer die Träume der Kindheit weiterverfolgte, erlebte so manche Enttäuschung. Das Medizinstudium scheitert am Aufnahmetest, Pilotenausbildung kann man sich nicht leisten, Kunst gilt als brotlos und wird einem von Angehörigen ausgeredet. Etwas anderes tritt in den Vordergrund: Einkommen und Karriere. Manch einer kommt auf diesem Weg zu einem Job, der ihn glücklich macht, andere sind durch ein beträchtliches Einkommen besänftigt und leisten sich nach der Arbeit die Dinge, die sie glücklich machen. Und doch haben viele Menschen den Gedanken an irgendeine Sache, die sie gerne tun würden. Die Alternative zum ungeliebten Job ist selten nichts tun, sondern etwas anderes tun.

Und tatsächlich verrichten Menschen ohnehin jede Menge Arbeit ohne bezahlt zu werden. Seien es Mütter, die ihre Kinder versorgen, Menschen, die Angehörige pflegen, oder die vielen Ehrenamtlichen in zahlreichen Bereichen. Gerade im Ehrenamt zeigt sich, wie vielfältig die Motivation von Menschen sein kann, etwas zur Gesellschaft beizutragen und das ganz ohne finanziellen Anreiz. Menschen haben den Wunsch nach einer sinnvollen Beschäftigung. So ein Tag kann nämlich ganz schön lang werden, wenn man nichts zu tun hat.

 

Ein Grundeinkommen für alle würde mehr Menschen die Möglichkeit geben sich sozial zu engagieren und das zu tun, was sie für sinnvoll erachten.

 

Und wer bezahlt das ganze?

Das häufigste Argument der Kritiker ist die Frage nach der Finanzierung. Woher soll das Geld kommen, vor allem dann, wenn die Menschen weniger arbeiten und dementsprechend auch weniger Steuern zahlen? Denn immerhin werden die Leistungen, die wir vom Staat erhalten, über unsere Steuern finanziert.

Eine denkbare Möglichkeit wäre, nicht die Arbeit, sondern den Konsum zu besteuern. Denn auch, wenn man nicht arbeitet – konsumieren wird jeder. Wenn wir ein Produkt kaufen, fällt als erstes die Mehrwertsteuer ins Auge, jene 10 bis 20 Prozent des Preises, die der Unternehmer als Umsatzsteuer abführen muss und beim Verkauf an den Kunden weitergibt. Genau genommen, stecken aber weitaus mehr Steuern im Kaufpreis, nämlich die Einkommensteuer, die im Bruttolohn enthalten ist. Denn Unternehmer geben die Lohnkosten über den Verkaufspreis an die Kunden weiter. Würde man nun Arbeit nicht besteuern, sondern die Konsumation des Endproduktes, so dieser Gedanke, würde der Staat nicht weniger einnehmen, als wenn man Arbeitseinkommen besteuert. Nur wären die Einnahmen unabhängig davon, ob nun Menschen arbeiten oder eine Maschine.

Dies ist nur ein mögliches Finanzierungsmodell. Andere sind denkbar, jedenfalls wird es auch – wie bereits jetzt im Sozialstaat – auf die eine oder andere Form der Umverteilung hinauslaufen.

Wir brauchen für unser Leben ja eigentlich nicht Geld, sondern Konsumgüter. Geld ist nur ein praktisches Hilfsmittel, um die Güter auf eine gerechte Weise in Umlauf zu bringen. Und Konsumgüter sind genug da. Wo Mangel herrscht, besteht oft nur ein Verteilungsproblem.

 

Die große Errungenschaft des bedingungslosen Grundeinkommens wäre wohl die Freiheit, nicht mehr arbeiten zu müssen. Und stattdessen? Faulheit? Süßes Nichtstun? Keineswegs! An Stelle von arbeiten müssen, tritt arbeiten wollen. Das ermöglicht auch einen neuen Blickwinkel auf die Arbeit, denn sie ist in Wirklichkeit nicht das notwendige Übel, für die sie manchmal gehalten wird. Arbeit ist sinnstiftend. Arbeit heißt, etwas zu schaffen, das anderen Freude bereitet. Arbeit heißt, Menschen zu helfen. Arbeit heißt, sich Gedanken zu machen, Theorien zu spinnen, kreativ zu sein. Arbeit heißt, mit seinem Geist und seinen Händen die Welt zu gestalten. Vielleicht sollten wir darüber nachdenken, wenn das nächste Mal in der Früh der Wecker klingelt. Wenn wir Sinn sehen, in dem was wir tun, sieht die Welt auch am frühen Morgen gleich viel besser aus.

 


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Über den Autor

Sonja Vass - Autorin bei TalentRocket

Sonja Vass

Sonja Vass studiert Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck und arbeitet hauptberuflich im Rettungsdienst, seit Februar 2019 ist sie als Autorin für TalentRocket tätig.

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